Allgemeine Geschäftsbedingungen
RoKo Systems GmbH
Bahnhofstr. 14 · 75203 Königsbach-Stein · Deutschland
AGB
Stand: Juni 2026 · Gültig für alle Vertragsbeziehungen
Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") der RoKo Systems GmbH, Bahnhofstr. 14, 75203 Königsbach-Stein (nachfolgend „RoKo Systems" oder „Anbieter"), gelten für alle Verträge, die zwischen RoKo Systems und seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") über die Erbringung von IT-Dienstleistungen, Telekommunikationslösungen und damit verbundenen Leistungen geschlossen werden.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Diese AGB gelten sowohl gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB) als auch gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB), soweit nicht ausdrücklich eine abweichende Regelung getroffen wird.
Vertragsschluss
Angebote von RoKo Systems sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Preisangaben, Leistungsbeschreibungen und technische Angaben in Katalogen, Prospekten oder auf der Website dienen lediglich der unverbindlichen Orientierung.
Ein Vertrag kommt zustande durch schriftliche Auftragsbestätigung von RoKo Systems oder durch die tatsächliche Erbringung der Leistung.
Bestellungen und Beauftragungen des Auftraggebers per E-Mail oder in Textform gelten als verbindliche Anfragen.
Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch RoKo Systems, um Wirksamkeit zu erlangen.
Leistungsumfang
Der genaue Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder einem gesondert abgeschlossenen Dienstleistungsvertrag (SLA).
RoKo Systems erbringt Leistungen insbesondere in folgenden Bereichen:
- IT-Infrastruktur, Netzwerk- und Servertechnik
- Telekommunikationslösungen und Unified -Communications
- Cloud-Dienste, Hosting und verwaltete IT-Services (Managed Services)
- IT-Beratung, Konzeption und Projektmanagement
- Hard- und Softwarebeschaffung sowie Installation
Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung und können zu einer Anpassung des Entgelts führen.
RoKo Systems ist berechtigt, zur Erfüllung vertraglicher Pflichten qualifizierte Subunternehmer einzusetzen, bleibt jedoch gegenüber dem Auftraggeber für die ordnungsgemäße Leistungserbringung verantwortlich.
Preise und Zahlung
Es gelten die im Angebot oder der Auftragsbestätigung ausgewiesenen Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Bei wiederkehrenden Leistungen (z. B. Wartungsverträge, Hosting, Managed Services) erfolgt die Abrechnung monatlich im Voraus, sofern nicht abweichend vereinbart.
Bei Zahlungsverzug ist RoKo Systems berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 288 BGB) zu berechnen. Das Recht auf Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.
Aufrechnungsrechte stehen dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Gegenforderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von RoKo Systems anerkannt sind.
RoKo Systems behält sich das Recht vor, Preisanpassungen bei dauerhaften Leistungsverträgen mit einer Frist von 6 Wochen schriftlich anzukündigen. Dem Auftraggeber steht in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zu.
Lieferung und Leistungszeit
Liefer- und Leistungstermine sind, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bestätigt, unverbindliche Richtwerte.
Lieferverzögerungen infolge höherer Gewalt (z. B. Naturkatastrophen, Streik, Pandemie, Lieferengpässe bei Herstellern) berechtigen RoKo Systems zur angemessenen Verlängerung der Leistungszeit. RoKo Systems informiert den Auftraggeber unverzüglich über eingetretene Hindernisse.
Gerät RoKo Systems in Verzug, ist eine angemessene Nachfrist zu setzen, bevor weitere Rechte geltend gemacht werden können.
Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle zur Leistungserbringung notwendigen Informationen, Zugänge, Unterlagen und Ressourcen rechtzeitig und vollständig bereitzustellen.
Der Auftraggeber benennt einen kompetenten Ansprechpartner, der für Rückfragen und Entscheidungen zur Verfügung steht.
Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht oder nicht rechtzeitig nach, verlängern sich vereinbarte Termine entsprechend. Dadurch entstehende Mehrkosten trägt der Auftraggeber.
Der Auftraggeber ist für die regelmäßige Datensicherung seiner Systeme selbst verantwortlich, sofern dies nicht ausdrücklich als Leistung vereinbart wurde.
Gewährleistung und Mängel
RoKo Systems erbringt seine Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns. Mängel sind unverzüglich nach Feststellung schriftlich zu rügen.
Bei berechtigter Mängelrüge ist RoKo Systems berechtigt und verpflichtet, nach eigener Wahl Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder Neuerbringung der Leistung vorzunehmen.
Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl oder verweigert RoKo Systems diese ernsthaft und endgültig, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl Minderung des Entgelts oder Rücktritt vom Vertrag verlangen.
Die Gewährleistungsfrist beträgt bei Dienst- und Werkleistungen 12 Monate, bei gelieferter Hardware 24 Monate ab Abnahme oder Übergabe, sofern gesetzlich nichts anderes vorgeschrieben ist.
Keine Gewährleistung besteht für Mängel, die auf unsachgemäßem Gebrauch, Veränderungen durch Dritte oder durch den Auftraggeber selbst beruhen.
Haftungsbeschränkung
RoKo Systems haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
Für einfache Fahrlässigkeit haftet RoKo Systems nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf den Auftragswert des betroffenen Vertrages.
Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen, sofern kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
Soweit die Haftung von RoKo Systems ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Mitarbeitern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Gesetzliche Haftungsregelungen, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz sowie zwingend geltende Verbraucherschutzvorschriften, bleiben von dieser Beschränkung unberührt.
Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
Detaillierte Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind der gesonderten Datenschutzerklärung von RoKo Systems zu entnehmen, die auf der Website einsehbar ist.
Soweit RoKo Systems im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten des Auftraggebers oder seiner Kunden verarbeitet, wird gegebenenfalls ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.
Geheimhaltung
Beide Parteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Geschäftsbeziehung zur Kenntnis gelangenden vertraulichen Informationen, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse streng vertraulich zu behandeln und weder an Dritte weiterzugeben noch für andere Zwecke zu verwenden.
Diese Verpflichtung gilt nicht für Informationen, die der empfangenden Partei nachweislich bereits bekannt waren, die öffentlich zugänglich sind oder die von der anderen Partei zur Veröffentlichung freigegeben wurden.
Die Geheimhaltungspflicht gilt über das Ende des Vertragsverhältnisses hinaus für einen Zeitraum von 3 Jahren.
Urheberrecht und Nutzungsrechte
Alle von RoKo Systems erstellten Unterlagen, Konzepte, Softwarelösungen, Dokumentationen und sonstigen Werke sind urheberrechtlich geschützt und verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Entgelts im Eigentum von RoKo Systems.
Nach vollständiger Zahlung räumt RoKo Systems dem Auftraggeber das nicht ausschließliche, nicht übertragbare Nutzungsrecht an den erstellten Werken in dem für den Vertragszweck erforderlichen Umfang ein, sofern nicht ausdrücklich anderes vereinbart wurde.
Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder Bearbeitung der Werke ohne schriftliche Zustimmung von RoKo Systems ist untersagt.
Vertragslaufzeit und Kündigung
Dauerverträge (z. B. Wartungs- und Serviceverträge) werden, sofern nicht anders vereinbart, auf unbestimmte Zeit geschlossen und können von beiden Parteien mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende schriftlich gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Auftraggeber mit der Zahlung fälliger Rechnungen um mehr als 30 Tage in Verzug ist oder wesentliche Vertragspflichten schwerwiegend verletzt.
Die Kündigung bedarf der Schriftform (E-Mail ist ausreichend).
Im Falle der Kündigung werden bereits erbrachte Leistungen nach Aufwand abgerechnet; geleistete Vorauszahlungen für nicht mehr erbrachte Leistungen werden zeitanteilig erstattet.
Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Verbraucher können sich stets auf zwingende Schutzvorschriften ihres Wohnsitzlandes berufen.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Pforzheim, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses selbst.
RoKo Systems GmbH
Bahnhofstr. 14 · 75203 Königsbach-Stein
Handelsregister: [Registergericht eintragen] · HRB [Nummer eintragen]
Geschäftsführung: [Name eintragen]
USt-IdNr.: DE [Nummer eintragen]